Bau- und Architektenrecht
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VOB 2019: Im Oktober wird eine neue Gesamtausgabe erscheinen
Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat eine Änderung der VOB/C beschlossen. Im Oktober 2019 soll daher eine Gesamtausgabe der VOB unter der Bezeichnung „VOB 2019“ veröffentlicht werden. Diese neue Ausgabe wird die überarbeiteten Teile der VOB/A und der VOB/C sowie die unveränderte VOB/B enthalten. [Mehr lesen]
Haben Auftraggeber und Auftragnehmer einen VOB/B-Vertrag vereinbart, ergeben sich daraus für den Auftragnehmer zahlreiche Anzeigepflichten. Doch an wen muss die Meldung gehen? Reicht es, den Bauleiter oder Architekten zu informieren? Mit dieser Frage hat sich das OLG Karlsruhe befasst. [Mehr lesen]
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Erbbaurecht und Sonderabschreibung – wichtige Entwicklungen im Wohnungsbau
Nachdem die Mietpreisbremse nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat und es in Deutschland weiterhin zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt, wurde beim Wohngipfel Ende September über Möglichkeiten diskutiert, wie mehr bezahlbare Wohnungen geschaffen werden können. Zwei wichtige Ergebnisse betreffen das Erbbaurecht und eine Sonder-AfA. [Mehr lesen]
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Vorbehalt gegen Schlusszahlung gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B
Gemäß § 16 Abs. 3 Nr. 5 VOB/B kann der Auftragnehmer einen Vorbehalt gegen eine getätigte Schlusszahlung geltend machen. Somit besteht die Möglichkeit zur Begründung des Vorbehalts auf die bereits vorliegende, prüfbare Schlussrechnung zu verweisen. [Mehr lesen]
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Bauverträge nach dem Bauvertragsrecht 2018
Bei einem Bauvertrag handelt es sich um einen Vertrag zwischen einem Auftraggeber/Besteller und einem Auftragnehmer/Unternehmer über die Erbringung von Bauleistungen. Ein Bauvertrag ist ein Werkvertrag. Seit Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 1. Januar 2018 ist der Bauvertrag im BGB speziell geregelt. [Mehr lesen]
Für Bauunternehmer gilt: Lohn gibt es erst nach getaner Arbeit. Das birgt das Risiko, dass der Auftraggeber die Zahlungsansprüche des Unternehmers am Ende gar nicht erfüllen kann. Natürlich kann der Unternehmer klagen, doch die Durchsetzung der Ansprüche dauert meist sehr lange. Sinnvoller ist es, die Zahlungsansprüche vorher abzusichern. Der Bauleitung stehen dabei mehrere Möglichkeiten zur Verfügung. [Mehr lesen]
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