Kommunales
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Hausmeister und Reinigung
Prüfzeichen auf Geräten: Auf diese Zeichen können Sie sich verlassen
Beim Kauf von Werkzeugen, Elektrogeräten oder Maschinen orientieren sich Käufer oft an Qualitätskennzeichnungen wie der CE-Kennzeichnung, dem GS-Zeichen oder VDE-Prüfzeichen. Doch auf welches Prüfzeichen ist wirklich Verlass? [Mehr lesen]
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat den Betrieb von Drohnen neu geregelt. Die "Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten" (LuftVO) ist am 7. April 2017 in Kraft getreten. Zwei Regelungen gelten aber erst ab Oktober 2017. [Mehr lesen]
Alle minderjährigen Kinder haben künftig Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Der Bundesrat hat dem Vorhaben der Bundesregierung am 2. Juni 2017 zugestimmt. Für Kommunen bedeutet die Gesetzesreform einen Mehraufwand. [Mehr lesen]
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Hausmeister und Reinigung
Verkehrssicherungspflichten speziell für Hausmeister
Der Eigentümer bzw. Betreiber einer Immobilie und des dazugehörigen Grundstückes, hat dafür zu sorgen, dass den Nutzern des Gebäudes oder der Außenanlagen kein Schaden durch potenzielle Gefahrenquellen in diesen Bereichen entsteht. Er muss die Betreiber- oder Verkehrssicherungspflichten einhalten. [Mehr lesen]
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Die Warnwestenpflicht jährt sich am 1. Juli 2017 zum dritten Mal. Seit 2014 ist es in Deutschland gemäß § 53a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Pflicht, eine Warnweste im Fahrzeug mitzuführen. Gerade in der Urlaubszeit sollte zudem beachtet werden, dass die Warnwestenpflicht im europäischen Ausland weiter greift, als in Deutschland. [Mehr lesen]
Wer ab dem 1. Juli 2017 eine Prepaid-Karte für sein Handy kaufen möchte, muss mittels eines Ausweises seine Identität nachweisen. Das sieht die Neufassung von § 111 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor. [Mehr lesen]
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