Kommunales
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Die europaweit geltende Normenreihe DIN EN 1176 regelt (sicherheits-)technische Anforderungen an Spielplatzgeräte bzw. deren sicherheitstechnische Prüfung, Inspektion und Wartung. Seit Dezember 2017 müssen Spielplatzbetreiber eine Neufassung berücksichtigen, die teilweise in 2019 und 2020 überarbeitet wurde. Die wesentlichen Änderungen sowie der jeweilige Anwendungsbereich im Überblick. [Mehr lesen]
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Beschäftigte eines Klärwerks bzw. einer Kläranlage sind täglich unterschiedlichen Gefährdungen ausgesetzt. Um Unfällen und gesundheitsbedingten Ausfällen entgegenzuwirken, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig unterweisen und über die Risiken sowie den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln aufklären. Folgende Gefährdungen sollten Arbeitgeber hinsichtlich einer Unterweisung im Klärwerk berücksichtigen. [Mehr lesen]
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Die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ ist im Juni 2018 erschienen und nach ihrer Inkraftsetzung durch die einzelnen Unfallversicherungsträger von den Feuerwehren zu berücksichtigen. Der neu aufgenommene Punkt „Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz“ führt bei den Freiwilligen Feuerwehren jedoch regelmäßig zu Verunsicherung: Wer ist der genannte „Unternehmer“, der Verantwortlicher für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist? Die Kommune oder der Kommandant? [Mehr lesen]
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Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen. [Mehr lesen]
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Viele Friedhofsverwalter kämpfen mit Schädlingen und Unkraut, das auf Wegen und Plätzen auf dem Friedhofsgelände wuchert. Für regelmäßiges Jäten von Hand fehlen oft die Ressourcen und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist durch das Pflanzenschutzgesetz eingeschränkt. Auf welchen Flächen Friedhofsgärtner dennoch Pestizide und Herbizide verwenden dürfen und welche Alternativen es zum Pflanzenschutzmittel gibt, zeigt dieser Beitrag. [Mehr lesen]
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Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten und definiert insbesondere Regeln für das Führen von E-Scootern, die immer mehr das Stadtbild beherrschen. Im selben Zuge wurden weitere Verordnungen wie die FZV, FeV sowie die Bußgeldkatalog-Verordnung folgendermaßen angepasst. [Mehr lesen]
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