Kommunales

Beschäftigte eines Klärwerks bzw. einer Kläranlage sind täglich unterschiedlichen Gefährdungen ausgesetzt. Um Unfällen und gesundheitsbedingten Ausfällen entgegenzuwirken, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig unterweisen und über die Risiken sowie den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln aufklären. Folgende Gefährdungen sollten Arbeitgeber hinsichtlich einer Unterweisung im Klärwerk berücksichtigen.

Die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ ist im Juni 2018 erschienen und nach ihrer Inkraftsetzung durch die einzelnen Unfallversicherungsträger von den Feuerwehren zu berücksichtigen. Der neu aufgenommene Punkt „Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz“ führt bei den Freiwilligen Feuerwehren jedoch regelmäßig zu Verunsicherung: Wer ist der genannte „Unternehmer“, der Verantwortlicher für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist? Die Kommune oder der Kommandant?

Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen.

Viele Friedhofsverwalter kämpfen mit Schädlingen und Unkraut, das auf Wegen und Plätzen auf dem Friedhofsgelände wuchert. Für regelmäßiges Jäten von Hand fehlen oft die Ressourcen und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist durch das Pflanzenschutzgesetz eingeschränkt. Auf welchen Flächen Friedhofsgärtner dennoch Pestizide und Herbizide verwenden dürfen und welche Alternativen es zum Pflanzenschutzmittel gibt, zeigt dieser Beitrag.

Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten und definiert insbesondere Regeln für das Führen von E-Scootern, die immer mehr das Stadtbild beherrschen. Im selben Zuge wurden weitere Verordnungen wie die FZV, FeV sowie die Bußgeldkatalog-Verordnung folgendermaßen angepasst.

Schlaglöcher sind wohl das bekannteste Schadensbild auf deutschen Straßen. Um diese zu sanieren, verwenden die meisten Kommunen Kaltasphalt. Doch die Auswahl des richtigen Mittels ist nicht so einfach, denn Kommunen können auf kein griffiges Regelwerk zurückgreifen, das eine Norm definiert. Lesen Sie, welche Anforderungen Kaltasphalt erfüllen muss, um Schlaglöcher dauerhaft auszubessern.

In den vergangenen und kommenden Monaten wurden und werden im Rahmen von Kommunalwahlen neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Sie erfüllen dann eine verantwortungsvolle Aufgabe, weil sie immer zum Wohl der Allgemeinheit und nicht etwa auf Grundlage persönlicher Interessen handeln müssen. Die kommunale Verwaltung sollte Mandatsträger, die neu im Amt sind, genau über die Konsequenzen eines fahrlässigen Handelns unterrichten, wenn sie nicht selbst haften will.

Gepflegte Grünanlagen sind nicht nur die Visitenkarte von Städten und Gemeinden, in Zeiten des Klimawandels und der Verdichtung von Städten gewinnen Grünflächen immer mehr an Wert. Oft stehen Kommunen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, mit geringen finanziellen Mitteln alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Umso wichtiger ist es, ein ökonomisch sinnvolles Grünflächenmanagement zu etablieren.

Die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) für die Feuerwehr wurden im Jahr 2018 erstmals seit 1989 von Grund auf erneuert und an aktuelle Gegebenheiten sowie Entwicklungen im Feuerwehrdienst angepasst. Der Geltungsbereich sowie das Thema „Verantwortung“ werden in den neuen UVV neu und klar definiert, was insbesondere die jeweilige Gemeinde bzw. Stadt beachten sollte.

Die Sicherheit auf Spielplätzen ist zwingende Voraussetzung dafür, dass Kinder sorgenfrei toben können. Deshalb müssen Betreiber von Spielplätzen Faktoren wie Fallhöhe oder Bodenbeschaffenheit kontrollieren. Dabei ist jedes Spielplatzgerät gesondert zu prüfen. Mit dieser Checkliste gelingt die normgerechte Prüfung von Schaukeln.