Kommunales

Die Fachbeiträge aus dem Bereich Kommunales unterstützen Fach- und Führungskräfte der öffentlichen Verwaltung bei vielfältigen Aufgaben: Für Mitarbeiter und Mandatsträger im Rathaus, Bauhof oder in öffentlichen Einrichtungen bietet die FORUM VERLAG HERKERT GMBH Arbeitshilfen zu Meldepflichten, Asylrecht, Vergaberecht sowie zu Verkehrssicherungspflichten. Zudem werden Themen wie Grünanlagenpflege, Feuerwehr, Verkehrsrecht und Veranstaltungsrecht abgedeckt.

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Viele Friedhofsverwalter kämpfen mit Schädlingen und Unkraut, das auf Wegen und Plätzen auf dem Friedhofsgelände wuchert. Für regelmäßiges Jäten von Hand fehlen oft die Ressourcen und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist durch das Pflanzenschutzgesetz eingeschränkt. Auf welchen Flächen Friedhofsgärtner dennoch Pestizide und Herbizide verwenden dürfen und welche Alternativen es zum Pflanzenschutzmittel gibt, zeigt dieser Beitrag.

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Am 15. Juni 2019 ist die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft getreten und definiert insbesondere Regeln für das Führen von E-Scootern, die immer mehr das Stadtbild beherrschen. Im selben Zuge wurden weitere Verordnungen wie die FZV, FeV sowie die Bußgeldkatalog-Verordnung folgendermaßen angepasst.

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Schlaglöcher sind wohl das bekannteste Schadensbild auf deutschen Straßen. Um diese zu sanieren, verwenden die meisten Kommunen Kaltasphalt. Doch die Auswahl des richtigen Mittels ist nicht so einfach, denn Kommunen können auf kein griffiges Regelwerk zurückgreifen, das eine Norm definiert. Lesen Sie, welche Anforderungen Kaltasphalt erfüllen muss, um Schlaglöcher dauerhaft auszubessern.

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In den vergangenen und kommenden Monaten wurden und werden im Rahmen von Kommunalwahlen neue Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Sie erfüllen dann eine verantwortungsvolle Aufgabe, weil sie immer zum Wohl der Allgemeinheit und nicht etwa auf Grundlage persönlicher Interessen handeln müssen. Die kommunale Verwaltung sollte Mandatsträger, die neu im Amt sind, genau über die Konsequenzen eines fahrlässigen Handelns unterrichten, wenn sie nicht selbst haften will.

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Gepflegte Grünanlagen sind nicht nur die Visitenkarte von Städten und Gemeinden, in Zeiten des Klimawandels und der Verdichtung von Städten gewinnen Grünflächen immer mehr an Wert. Oft stehen Kommunen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, mit geringen finanziellen Mitteln alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Umso wichtiger ist es, ein ökonomisch sinnvolles Grünflächenmanagement zu etablieren.

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Die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) für die Feuerwehr wurden im Jahr 2018 erstmals seit 1989 von Grund auf erneuert und an aktuelle Gegebenheiten sowie Entwicklungen im Feuerwehrdienst angepasst. Der Geltungsbereich sowie das Thema „Verantwortung“ werden in den neuen UVV neu und klar definiert, was insbesondere die jeweilige Gemeinde bzw. Stadt beachten sollte.

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Die Sicherheit auf Spielplätzen ist zwingende Voraussetzung dafür, dass Kinder sorgenfrei toben können. Deshalb müssen Betreiber von Spielplätzen Faktoren wie Fallhöhe oder Bodenbeschaffenheit kontrollieren. Dabei ist jedes Spielplatzgerät gesondert zu prüfen. Mit dieser Checkliste gelingt die normgerechte Prüfung von Schaukeln.

Schwere Maschinen, Lärm und vorbeifließender Verkehr – eine Straßenbaustelle birgt einige Gefahrenquellen für die Beschäftigten, aber auch für die Verkehrsteilnehmer. Um diese Gefährdungen zu reduzieren, hält die ASR A5.2 konkrete Sicherheitslösungen für diesen Bereich bereit.

Die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Feuerwehren in Deutschland leisten einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Bevölkerung: Sie löschen Feuer, bergen Menschen nach Verkehrsunfällen aus Fahrzeugen und sind bei Katastrophen sofort zur Stelle. Doch was genau sind die Aufgaben der Feuerwehr und wie lassen sich die einzelnen Wehren voneinander abgrenzen?

Baumeigentümer wie Kommunen müssen ihren Baumbestand regelmäßig auf schädlichen Befahl oder andere Mängel kontrollieren (lassen), um ihrer Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen nachzukommen. Der mit der Baumkontrolle beauftragte Baumkontrolleur muss dabei kein Förster sein, aber dennoch ausreichend Fachwissen mitbringen und bestimmte Voraussetzungen erfüllen.