Kommunales

Straßenunterhaltsmaßnahmen wie Flickarbeiten oder Notfallmaßnahmen gehören zum Aufgabengebiet von kommunalen Bauhöfen. Hierfür wird es regelmäßig notwendig, Baustellen zu sichern. Doch wie wird eine Baustelle abgesichert und welche typischen Fehler tauchen in der Praxis immer wieder auf?

Die zunehmende Digitalisierung und der damit einhergehende Anstieg der Nutzung moderner technischer Geräte bewirken, dass IT- und Systemleistungen stark nachgefragt werden. So kommen auch öffentliche Auftraggeber nicht um das Thema „Vergabe von IT-Leistungen“ herum. Die folgenden Tipps sollen dabei helfen, eine IT-Ausschreibung zu erstellen und die Gefahr eines Nachprüfungsverfahrens zu reduzieren.

In wenigen Wochen beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland. Viele Fans freuen sich nicht nur auf guten Fußball, sondern auch auf die Public-Viewing-Veranstaltungen, die in vielen Städten und Gemeinden angeboten werden. Veranstalter müssen jedoch einiges beachten, um rechtlich keine Fehler zu machen. Hier eine Übersicht der FIFA-Regeln.

An Schulessen werden hohe Anforderungen gestellt: Es soll schmecken, bestenfalls aus regionalen Produkten hergestellt sein und kulturellen Ansprüchen genügen. Für den öffentlichen Träger muss es aber auch bezahlbar bleiben. Viele Schulen tun sich deshalb schwer damit, eine geeignete Leistungsbeschreibung für die öffentliche Ausschreibung zu erstellen. Eine für alle geltende Lösung gibt es dafür nicht, folgende Reihenfolge hat sich jedoch für die Entscheidungsfindung bewährt.

Spielplätze bieten Kindern die Möglichkeit, beim Toben spielerisch den Umgang mit gefährlichen Situationen zu üben. Diese Gefahren sollten jedoch nicht von defekten Spielplatzgeräten ausgehen. Denn wenn sich ein Kind beim Spielen verletzt oder gar tödlich verunglückt, kommen zivil- bzw. strafrechtliche Konsequenzen auf den Betreiber zu.

Damit bei EU-weiten Ausschreibungen Sprachbarrieren zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Bewerber keine Rolle spielen, erstellt der öffentliche Auftraggeber die Auftragsbeschreibung in Form eines CPV-Codes. Je präziser dieser Code ausgewählt wird, desto schneller und einfacher kann der Bieter die Ausschreibung finden. Doch welche Struktur liegt der CPV-Nomenklatur zugrunde?

Mobile Tankstellen sind in vielen Betrieben und Bauhöfen im Einsatz. Dabei müssen Bauhofleiter beachten, dass für die mobilen Tankanlagen andere gesetzliche Grundlagen gelten als für ortsfeste Tankanlagen. Hier ein Überblick.

Jede Stadt und Kommune ist erst einmal froh, wenn sie die Zusage zur Auszahlung von Fördermitteln bekommt. Diese Freude kann jedoch schnell umschwenken, wenn eine Rückforderung der Zuwendung im Raum steht. Öffentliche Auftraggeber können dieses Szenario vermeiden, wenn sie sich an verbindliche Auflagen halten.

Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2020 Deutschland als „Leitmarkt für die Elektromobilität“ etablieren. Ob das Ziel erreicht werden kann, ist fraglich. Entscheidend wird dabei auch sein, wie viele Städte und Kommunen sich für eine Elektrofahrzeugflotte entscheiden. Mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ will die Regierung diese Entwicklung fördern. Doch was müssen Vergabestellen bei der Ausschreibung von Elektrofahrzeugen beachten?

Nachdem bereits am 1. Oktober 2017 Neuerungen bezüglich der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) in Kraft getreten sind, kommen im Januar 2018 die nächsten Änderungen. Und die bringen einen höheren Erfüllungsaufwand für Zulassungsbehörden mit.