Alle Unternehmen mit fünf oder mehr schwerbehinderten Angestellten müssen eine Schwerbehindertenvertretung aufstellen. Sie unterstützt schwerbehinderte und gleichgestellte Beschäftigte bei arbeitsrechtlichen Belangen – von der Einstellung bis zur Kündigung. Aber welche konkreten Aufgaben fallen darunter und welche gesetzlichen Vorgaben gelten bzgl. Kündigungsschutz und Freistellung der Schwerbehindertenvertretung?

Sobald ein Unternehmen schwerbehinderte Menschen beschäftigt oder nach § 154 SGB IX beschäftigen muss, hat es wenigstens einen Inklusionsbeauftragten zu bestellen. Dieser vertritt den Arbeitgeber bei allen Belangen hinsichtlich der Inklusion von Schwerbehinderten im Betrieb. Dabei ist er von der Schwerbehindertenvertretung und anderen Organen abzugrenzen. Doch welche Aufgaben übernehmen Inklusionsbeauftragte, welchen Rechten und Pflichten unterliegen sie und welche Qualifikationen sind notwendig?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich mit den Regelungen zum Verfall von Urlaubsansprüchen beschäftigt. In einem aktuellen Urteil behandelte das Gericht die Frage, wann die Fristen für einen Anspruch auf Abgeltung von bezahltem Mindesturlaub enden. Welche weiteren Vorgaben beim Verfall von Urlaubsanspruch gelten und was bei (Langzeit-)Krankheit, Elternzeit oder gemäß TVöD zu beachten ist, zeigt dieser Fachbeitrag.

Arbeitgeber mit 20 oder mehr Arbeitsplätzen müssen mindestens 5 % davon an schwerbehinderte Menschen vergeben (§ 71 Abs. 1 SGB IX). Ist die Behinderung für die auszuübende Tätigkeit von Bedeutung, ist der schwerbehinderte Mensch ohne Befragung durch den Arbeitgeber auskunftspflichtig. Andernfalls gilt die Art der Behinderung nicht als mitteilungspflichtig. Doch welche arbeitsrechtlichen Regelungen müssen Arbeitgeber beachten und welche Rechte haben betroffene Arbeitnehmer?