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Auf der Suche nach aktuellen Fachinformationen zu einem bestimmten Thema? Entdecken Sie unseren Blog mit fundiertem Fachwissen zu mehr als zwölf Arbeits- und Interessensgebieten. Hier finden Sie regelmäßig neue Fachbeiträge – von gesetzlichen Neuerungen über aktuelle Trends bis hin zu zeitlosen Dauerthemen. Informieren Sie sich jetzt!
Beiträge mit dem Tag «Vergaberecht»
Schon seit Längerem beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, ob bei öffentlichen Auftragsvergaben die Schulnotenmethode zulässig ist oder nicht. Der Bundesgerichtshof hat nun am 4. April 2017 eine Grundsatzentscheidung getroffen, die sich auf das neue Vergaberecht stützt.
Die Durchführung des Rettungsdienstes ist in Deutschland nach dem Föderalismusprinzip Ländersache. Daraus ergibt sich, dass die Träger von Rettungsdienstleistungen diese Leistung nach unterschiedlichen Modellen übertragen.
Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2020 Deutschland als „Leitmarkt für die Elektromobilität“ etablieren. Ob das Ziel erreicht werden kann, ist fraglich. Entscheidend wird dabei auch sein, wie viele Städte und Kommunen sich für eine Elektrofahrzeugflotte entscheiden. Mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ will die Regierung diese Entwicklung fördern. Doch was müssen Vergabestellen bei der Ausschreibung von Elektrofahrzeugen beachten?
Vergaberecht und Subventionsrecht: Ein Rechtsverstoß begründet Rückforderung von Fördermitteln
16.02.2018
Jede Stadt und Kommune ist erst einmal froh, wenn sie die Zusage zur Auszahlung von Fördermitteln bekommt. Diese Freude kann jedoch schnell umschwenken, wenn eine Rückforderung der Zuwendung im Raum steht. Öffentliche Auftraggeber können dieses Szenario vermeiden, wenn sie sich an verbindliche Auflagen halten.
E-Vergabe: Regelungen zur elektronischen Vergabe oberhalb und unterhalb des EU-Schwellenwerts
27.07.2023
Spätestens seit dem 18. April 2017 ist das elektronische Vergabeverfahren für EU-weite Ausschreibungen für zentrale Beschaffungsstellen Pflicht. Im Unterschwellenbereich müssen zudem spätestens ab 1. Januar 2020 alle Teilnahmeanträge über elektronische Mittel eingereicht werden. Aber was passiert, wenn Kommunale-Ausschreibungen keinen online-Abnehmer finden und wie stellen sich Feuerwehren und Bauhöfe vergabetechnisch richtig auf?
Damit bei EU-weiten Ausschreibungen Sprachbarrieren zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Bewerber keine Rolle spielen, erstellt der öffentliche Auftraggeber die Auftragsbeschreibung in Form eines CPV-Codes. Je präziser dieser Code ausgewählt wird, desto schneller und einfacher kann der Bieter die Ausschreibung finden. Doch welche Struktur liegt der CPV-Nomenklatur zugrunde?
Grundsätzlich unterliegen alle diejenigen Aufträge der öffentlichen Hand einem Ausschreibungsverfahren, die unter die entsprechenden EU-Schwellenwerte fallen. Neben öffentlicher Ausschreibung gibt es dabei noch die Möglichkeit der Beschränkten Ausschreibung mit oder ohne Teilnahmewettbewerb – und speziell bei Bauleistungen die freihändige Vergabe. Die Besonderheit bei einer Beschränkten Ausschreibung ist, dass die Angebotsaufforderung nur an einen bestimmten Bewerberkreis gerichtet wird. Was steckt hinter dieser Vorgehensweise?
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Online-Kurz-Schulung: ChatGPT für Outlook, Excel, PowerPoint und Word
Wie sich das KI-Tool perfekt in die einzelnen MS-Office-Programme integrieren lässt, um damit noch effizienter und produktiver zu arbeiten, erfahren die Teilnehmenden in der Online-Kurz-Schulung.
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