Zoll und Export

Für die reibungslose Abwicklung von Kaufverträgen im internationalen Handel gibt es die sog. Incoterms® 2020. Die standardisierten Lieferbedingungen vereinfachen den Umgang mit Haftungsfragen, etwa hinsichtlich der Übernahme von Transportkosten und -risiken. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht über die aktuellen Incoterms® 2020 und erläutert den korrekten Umgang mit Incoterms®-Klauseln.

Seit über 20 Jahren ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur Staaten angedacht. Doch bislang konnte es aufgrund diverser Streitpunkte nicht abgeschlossen werden. Dabei würde ein Mercosur Abkommen zahlreiche Zölle abschaffen und neue Handelsmöglichkeiten eröffnen. Dieser Beitrag untersucht daher den aktuellen Inhalt des Abkommens und die Punkte, an denen die Ratifizierung bisher scheiterte.

In der globalen Wirtschaft ist Supply Chain Management der Schlüssel zu langfristiger Wettbewerbsfähigkeit. Hierbei werden alle Prozesse entlang der Lieferkette kontinuierlich analysiert und optimiert. Das kann Kosten sparen, die Effizient steigern und die Kundenzufriedenheit erhöhen. Gleichzeitig müssen unterschiedliche Gesetze beachtet werden, etwa bzgl. der Einhaltung von Steuervorschriften, Menschenrechten und Klimaschutzzielen. Welche Aufgaben übernimmt ein modernes Supply Chain Management und auf welche KPIs kommt es an?

Übernimmt ein international tätiges Unternehmen nicht selbst die Aufgaben bei der Zollabwicklung, muss es andere Parteien damit beauftragten. Hierfür ist eine gesonderte Zollvollmacht notwendig, die spätestens bei der Ein- bzw. Ausfuhr vorgezeigt wird. Welche zollrechtlichen Vorgaben gibt es für diese Bewilligung? Welche Punkte müssen in der Vollmacht enthalten sein und wer muss die Erklärung am Ende unterschreiben?

Sowohl beim Export als auch beim Import gibt es unterschiedliche Möglichkeiten Versandverfahren zu vereinfachen. Eine davon ist der sog. „zugelassene Empfänger“. Er ist gestellungsbefreit und bietet Unternehmen damit einige organisatorische Vorteile bei der Warenannahme. Allerdings ist zuerst eine entsprechende Bewilligung notwendig, für die die Interessenten noch weitere Voraussetzungen erfüllen müssen. Außerdem haben alle zugelassenen Empfänger besondere Pflichten bei der Importkontrolle zu beachten.

Lässt ein Unternehmen Waren produzieren, kann diese aber noch nicht sofort verkaufen, muss es sie an einem Ort zwischenlagern. Hierbei fallen ggf. bereits nicht unerhebliche Zollgebühren an oder die Güter werden von Sanktionen oder anderen außenpolitischen Maßnahmen beeinflusst. Um diese Risiken zu vermeiden, gibt es das sog. Zolllagerverfahren. Es bietet Unternehmen die Möglichkeit, Waren in einer vor Zollgebühren oder außenpolitischen Einflüssen geschützten Räumlichkeit unterzubringen, bis sie weiterverkauft werden können. Aber welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um dieses Verfahren zu nutzen und welcher Ablauf ist dabei zu beachten?

Viele Unternehmen nutzen Lieferantenerklärungen für ihren internationalen Warenverkehr. Sie belegen bestimmte Präferenzursprünge für die gelieferten Güter und dienen somit als Nachweis für Liefernde und deren Kundschaft. Es gibt sowohl Erklärungen für einzelne Lieferungen als auch solche für regelmäßig durchgeführte Sendungen (Langzeitlieferantenerklärungen). Wie erstellt man eine Lieferantenerklärung? Wie lange ist sie gültig und welche zollrechtlichen Neuerungen sollten Unternehmen beachten?

Warenlieferungen werden häufig im Rahmen von sog. Reihengeschäften abgewickelt. Dann sind mehrere Unternehmen am Umsatzgeschäft beteiligt, die Warenlieferung findet jedoch nur zwischen zwei der Beteiligten statt. Das kann wiederum Auswirkungen auf die Umsatzsteuer und mögliche Steuerbefreiungen haben. Was genau unter einem Reihengeschäft zu verstehen ist und inwiefern es sich vom Dreiecksgeschäft unterscheidet, erklären wir an einem Beispiel.

Will ein Unternehmen seine Ware einem Kunden rund um die Uhr zur Verfügung stellen, kann es z. B. ein Konsignationslager nutzen. Dort werden die Waren so lange gelagert, bis der Abnehmer sie tatsächlich benötigt. Das erhöht die Versorgungssicherheit und kann die Lagerkosten reduzieren, bringt aber auch umsatzsteuerliche Sonderregelungen mit sich.

Bei einer Dienstleistung, die innerhalb des EU-Binnenmarkts ausgeführt wird, handelt es sich im steuerrechtlichen Sinn um eine sog. innergemeinschaftliche Leistung. Für die Erbringung solcher grenzüberschreitender Leistungen ist es existenziell wichtig, den korrekten Leistungsort zu bestimmen.