Zoll und Export

Die Schweiz ist kein EU-Mitgliedsstaat – deshalb müssen Unternehmen bei der Ausfuhr dorthin die gleichen Regeln berücksichtigen, die für den Export in andere Drittländer gelten. So sind teils sowohl die Vorschriften der EU als auch die Regelungen der Schweiz wirksam. Zusätzlich gibt es Vereinbarungen und Zollpräferenzen, die spezielle Zollvergünstigungen ermöglichen. Auf welche Vorgaben müssen exportierende Unternehmen bei der Ausfuhr Schweiz achten und welche Zollgebühren kommen auf sie zu?

Durch den Brexit gilt Großbritannien nach Ende der Übergangsphase seit dem 01.01.2021 als Drittland. So unterliegen Ausfuhren im Güter- und Dienstleistungsverkehr geänderten Vorgaben im Zollbereich. Zuletzt wurden diese im Januar 2022 angepasst. Was müssen Unternehmen aus der EU künftig bei Ausfuhrsendungen ins Vereinigte Königreich beachten?

Jeder Warenverkehr zwischen zwei oder mehreren EU-Staaten muss statistisch festgehalten werden. Formale Grundlage hierzu bildet die Intrastat-Meldung. Sie ist zu fixen Abgabefristen fällig und muss von allen meldepflichtigen Unternehmen an das Statistische Bundesamt übermittelt werden. Doch worauf müssen Betriebe achten, wenn sie ihre Meldung erstellen und was passiert, wenn sie ihrer Pflicht nicht nachkommen?

Wer geringwertige Waren und Kleinsendungen ins Ausland verschicken will, genoss bislang durch den Mehrwertsteuerdigitalpakt einige Erleichterungen bei der Besteuerung und Zollanmeldung. Allerdings endeten diese Sonderregelungen zum Juli 2021. Deshalb gibt es seit 15.01.2022 das neue Tool „ATLAS-IMPOST“. Damit erleichtert sich das Erstellen der Ausfuhranmeldung für geringwertige Post- und Kuriersendungen sowie für private Geschenksendungen über ATLAS. Gleichzeitig gelten neue Vorgaben, die Betroffene bei der Anmeldung ihrer Sendungen berücksichtigen müssen.

Am 09.09.2021 trat die neue EU Dual-Use-Verordnung 2021 in Kraft (ehemals EG Dual-Use-Verordnung). Nachträglich wurden zum 01.10.2021 noch einige Codierungen sowie zum 07.01.2022 die Anhänge 1 und 4 angepasst. Die Vorgaben gelten für die Ausfuhr von Gütern, die potenziell für militärische Zwecke verwendet werden können. Doch was genau sind die Grundlagen und was müssen Exportunternehmen jetzt bei Dual-Use-Gütern beachten?

Seit dem 01.01.2022 gilt eine neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur. Darin wurden sowohl bestehende Codenummern geändert als auch neue Ziffern eingefügt. Zusammen mit dem ebenfalls Anfang 2022 geänderten Harmonisierten System (HS) müssen Zollverantwortliche jetzt einige Änderungen bei der Zoll- und Exportabwicklung beachten.

Das UKCA-Zeichen (UK Conformity Assessed) dient der Deklarierung nach Großbritannien exportierter Waren. Auf bestimmten technischen und medizinischen Produkten steht das Zeichen für Produktqualität, die mit den entsprechenden Vorschriften Großbritanniens übereinstimmt. Ab wann gilt das UKCA-Zeichen und für welche Produkte? Wer zertifiziert anschließend die einzelnen Produktlinien?

Jeder Exportvorgang im Unternehmen unterliegt geltenden Regelungen. Kommt es zu einem Verstoß, drohen teils hohe Bußgeldstrafen. Um sicherzustellen, dass alle Ausfuhren rechtssicher abgewickelt werden, kann das Unternehmen einen Exportkontrollbeauftragten bestimmen. Er berichtet meist direkt an die Geschäftsleitung oder den Ausfuhrverantwortlichen. Aber sind Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Exportkontrollbeauftragten zu bestellen und welche Aufgaben übernimmt er?

Exportunternehmen mit einer Bewilligung als Zugelassener Ausführer (ZA) erleichtern sich die Ausfuhranmeldung bei der Zollabwicklung. Sie erhalten besondere Rechte, z. B. hinsichtlich der Gestellung. Wie unterscheidet sich der Zugelassene Ausführer von AEO, REX oder Ermächtigten Ausführern und welche Voraussetzungen müssen Unternehmen erfüllen, um als ZA zu agieren?

Neue Präferenzabkommen und zahlreiche Anpassungen haben das Zoll- und Präferenzrecht in den vergangenen Jahrzehnten geprägt. Ein präferenzieller Ursprung ermöglicht Kostenvorteile, sofern er richtig kalkuliert wird. Doch auf welchen Grundlagen basieren Präferenzberechtigungen für Waren? Welche Vorgaben sind bei der Präferenzkalkulation zu berücksichtigen? Worauf müssen Zollverantwortliche besonders achten?