Kommunales

Stadtgrün ist wichtig für das Stadtklima und das Wohlbefinden der Anwohner. Doch Stadtgrün bietet noch weitere Vorteile: So kann es z. B. als Marketinginstrument dienen, um die eigene Stadt attraktiver für umliegende Kommunen und Gewerbetreibende zu machen. Welche Maßnahmen sind für ein gelungenes Stadtgrün notwendig und welche Fördermöglichkeiten gibt es?

Spielplatzprüfer kontrollieren Geräte und technische Anlagen auf Spielplätzen. Die DIN 79161 gilt als zentrales Regelwerk und formuliert Anforderungen an die Qualifikation und Ausbildung angehender Spielplatzprüfer. Welche Voraussetzungen müssen Spielplatzprüfer und deren Ausbilder erfüllen? Wie läuft die Prüfung ab? Und welche weiteren Vorschriften sind bei Spielplatzprüfern zu beachten?

Betreiber von Spielplätzen müssen anhand der DIN EN 1177 den Fallschutz und die stoßdämpfende Wirkung ihrer Spielplatzböden prüfen. Die DIN-Norm enthält zwei Prüfverfahren und stellt unterschiedliche Anforderungen an Bodenmaterialien wie Sand, Kies oder Hackschnitzel. Worauf müssen Spielplatzbetreiber bei der Prüfung nach DIN EN 1177 achten?

Die DIN 18035-2 „Sportplätze – Bewässerung“ wurde aktualisiert und ist seit September 2020 in der neuen Fassung anzuwenden. Die Norm wurde an die aktuellen Gestaltungsregeln angepasst, weshalb sich folgende Änderungen ergeben haben.

Egal ob Schulträger, Kommune oder eine andere Einrichtung. Wer eine Sportstätte betreibt, trägt für diese die Verkehrssicherungspflicht. Der Betreiber ist demnach dafür verantwortlich, dass während der Nutzung von Sportstätten und Sportgeräten keine Gefahr für den Nutzer besteht. Um keine strafrechtlichen Folgen zu fürchten, ist es wichtig, ein entsprechendes Sicherheitsmanagement zu etablieren.

Im September 2020 ist Teil 7 der DIN 18032 „Sporthallen – Hallen und Räume für Sport- und Mehrzwecknutzung“ neu erschienen. Dieser Teil regelt die Anforderungen sowie Prüfverfahren hinsichtlich Prallschutzwandsystemen.

Die europaweit geltende Normenreihe DIN EN 1176 regelt (sicherheits-)technische Anforderungen an Spielplatzgeräte bzw. deren sicherheitstechnische Prüfung, Inspektion und Wartung. Seit Dezember 2017 müssen Spielplatzbetreiber eine Neufassung berücksichtigen, die teilweise in 2019 und 2020 überarbeitet wurde. Die wesentlichen Änderungen sowie der jeweilige Anwendungsbereich im Überblick.

Beschäftigte eines Klärwerks bzw. einer Kläranlage sind täglich unterschiedlichen Gefährdungen ausgesetzt. Um Unfällen und gesundheitsbedingten Ausfällen entgegenzuwirken, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter regelmäßig unterweisen und über die Risiken sowie den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln aufklären. Folgende Gefährdungen sollten Arbeitgeber hinsichtlich einer Unterweisung im Klärwerk berücksichtigen.

Die DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ ist im Juni 2018 erschienen und nach ihrer Inkraftsetzung durch die einzelnen Unfallversicherungsträger von den Feuerwehren zu berücksichtigen. Der neu aufgenommene Punkt „Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz“ führt bei den Freiwilligen Feuerwehren jedoch regelmäßig zu Verunsicherung: Wer ist der genannte „Unternehmer“, der Verantwortlicher für Sicherheit und Gesundheitsschutz ist? Die Kommune oder der Kommandant?

Im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht nach BGB und aufgrund der Straßengesetze der Länder unterliegen Gemeinden im Winterdienst einer Räum- und Streupflicht. Weil es nicht zumutbar ist, den Winterdienst auf dem gesamten Straßen- und Wegenetz gleichzeitig und mit gleicher Intensität durchzuführen, müssen Verantwortliche die Räum- und Streumaßnahmen priorisieren und die Priorisierung sowie Durchführung ordentlich dokumentieren, um sich nicht haftbar zu machen.