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Fachwissen, das ankommt – aktuelle Meldungen zu Ihrem Interessensgebiet

Auf der Suche nach aktuellen Fachinformationen zu einem bestimmten Thema? Entdecken Sie unseren Blog mit fundiertem Fachwissen zu mehr als zwölf Arbeits- und Interessensgebieten. Hier finden Sie regelmäßig neue Fachbeiträge – von gesetzlichen Neuerungen über aktuelle Trends bis hin zu zeitlosen Dauerthemen. Informieren Sie sich jetzt!

Beiträge mit dem Tag «Baurecht»

Der Bauleiter ist verpflichtet, ein beauftragtes Bauwerk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben. Gelingt das nicht, haftet er dafür, auch wenn er auf Anweisung des Auftraggebers gehandelt hat. Denn als Fachmann darf er den Auftrag nicht gedankenlos umsetzen. In welchen Fällen der Architekt noch haftbar gemacht werden kann.

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Bauunternehmen sind als Werkunternehmer nach § 633 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, ein geplantes Bauvorhaben für ihren Auftraggeber frei von Sach- und Rechtsmängeln zu errichten. Stimmen am Ende die vertraglich festgelegte und tatsächlich ausgeführte Bauleistung nicht überein, kann der Auftraggeber anhand einer Beschaffenheitsvereinbarung ggf. Ansprüche für die Baumängel gegenüber dem Bauunternehmen geltend machen. Dafür muss der Auftraggeber verschiedene Voraussetzungen erfüllen und gesetzliche Vorschriften beachten.

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Soll ein neues Bauvorhaben umgesetzt werden, wird von der zuständigen Gemeinde eine Baugenehmigung benötigt. Dabei kann es passieren, dass die Gemeinde nach der Genehmigung eine Veränderungssperre für das Gebiet verhängt, in dem das Vorhaben eigentlich geplant war. Ist eine solche Sperre aktiv, können dort keine weiteren Bauvorhaben realisiert werden. Deshalb ist es für Bauherren und Bauträger wichtig zu wissen, welche Bauvorhaben eine Gemeinde mit einer Veränderungssperre verhängen kann, wie lange eine solche Sperre anhält und ob der Bauherr ggf. Schadensersatzansprüche hat.

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Plant der Bauherr ein Bauvorhaben, erbringt die Bauleistung aber nicht selbst, muss er weitere Personen engagieren, die die notwendigen Arbeiten verrichten. Für das geplante Vorhaben kann der Bauherr z. B. einen Generalunternehmer beauftragen. Um rechtssicher zu arbeiten, ist ein Generalunternehmervertrag zwischen Bauherr und Generalunternehmer sinnvoll. Für den Vertragsabschluss sollten beide Parteien wissen, welche Inhalte sie im Vertrag behandeln sollten und an welche rechtlichen Regelungen sie sich halten müssen.

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Ein Baumangel liegt vor allem dann vor, wenn ein Bauobjekt nach der Fertigstellung nicht mit der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit übereinstimmt. In diesem Fall hat der Bauherr als Auftraggeber das Recht zur Nachbesserung durch das verantwortliche Bauunternehmen. Um Mängelansprüche geltend zu machen, muss sich der Bauherr an die gesetzlichen Vorgaben zum Baumangel halten und wissen, wie lange die dazugehörigen Verjährungsfristen andauern.

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Am 23.06.2021 ist das Baulandmobilisierungsgesetz in Kraft getreten. Es beinhaltet umfangreiche Anpassungen und Ergänzungen zugunsten des ländlichen und städtischen Wohnungsbaus. Diese Novelle des BauGB sowie der BauNVO stärkt insbesondere den Handlungsspielraum der Kommunen für die Baulandmobilisierung. Einige der Änderungen bergen jedoch hohes Konfliktpotenzial zwischen Eigentümern, Bauunternehmen sowie Gemeinden und sind teils befristet.

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Die Normenreihe DIN 68800 „Holzschutz“ wurde zuletzt im Jahr 2020 aktualisiert. Zahlreiche Vorgaben, z. B. in der DIN 68800-4, wurden dabei konkretisiert. Maßnahmen zum baulichen Holzschutz nach DIN 68800-2 sind verbindlich anzuwenden. Doch was regeln die einzelnen Teile der Holzschutz-DIN 68800 und was bedeuten die aktualisierten Vorgaben für die Baupraxis?

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Mit der Bauabnahme erklärt der Auftraggeber, dass er eine Bauleistung als erledigt betrachtet. Was sich wie ein harmloser Schritt anhört, hat für Auftraggeber und Auftragnehmer weitreichende rechtliche Folgen. Umso wichtiger ist, dass beide Parteien, ihre Möglichkeiten und Rechte kennen und die Bauabnahme in einem Abnahmeprotokoll ausreichend dokumentieren.

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Kommt es bei der Lieferung von Baustoffen oder dem Fertigstellen eines Bauvorhabens zu Mängeln am Objekt, muss der Auftraggeber eine Mängelanzeige aufgeben, um den Mangel vom Auftragnehmer beseitigen zu lassen. Doch wie verfassen Verantwortliche eine solche Anzeige? Welche Bestandteile müssen enthalten sein und welche Frist zur Mängelbeseitigung ist angemessen?

Ein Bauleiter muss auf der Baustelle den Überblick behalten. Zu seinen Aufgaben gehört aber nicht nur die Koordination der Baustelle, sondern auch die Dokumentation des Bauablaufs in Form eines Bautagebuchs. Doch wer kann Bauleiter werden und welche Anforderungen gibt es an das Führen des Bautagebuchs?