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Beiträge mit dem Tag «Baurecht»

Bauunternehmen sind als Werkunternehmer nach § 633 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, ein geplantes Bauvorhaben für ihren Auftraggeber frei von Sach- und Rechtsmängeln zu errichten. Stimmen am Ende die vertraglich festgelegte und tatsächlich ausgeführte Bauleistung nicht überein, kann der Auftraggeber anhand einer Beschaffenheitsvereinbarung ggf. Ansprüche für die Baumängel gegenüber dem Bauunternehmen geltend machen. Dafür muss der Auftraggeber verschiedene Voraussetzungen erfüllen und gesetzliche Vorschriften beachten.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass das bisherige Bewertungsrecht hinsichtlich der Grundsteuer verfassungswidrig ist, hat der Gesetzgeber das Gesetz zur Grundsteuer reformiert. Neben einem neuen Bewertungsverfahren ist die Baulandmobilisierung baureifer Grundstücke mittels einer neuen Grundsteuer C wesentlicher Bestandteil der neuen Regelungen.
Ein Bauleiter muss auf der Baustelle den Überblick behalten. Zu seinen Aufgaben gehört aber nicht nur die Koordination der Baustelle, sondern auch die Dokumentation des Bauablaufs in Form eines Bautagebuchs. Doch wer kann Bauleiter werden und welche Anforderungen gibt es an das Führen des Bautagebuchs?
Der Bauleiter ist verpflichtet, ein beauftragtes Bauwerk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben. Gelingt das nicht, haftet er dafür, auch wenn er auf Anweisung des Auftraggebers gehandelt hat. Denn als Fachmann darf er den Auftrag nicht gedankenlos umsetzen. In welchen Fällen der Architekt noch haftbar gemacht werden kann.

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