Zum Schutz der nationalen und internationalen Sicherheit müssen Ausfuhren bestimmter Güter vorab im Rahmen einer Exportkontrolle untersucht werden. Betroffen sind v. a. Güter für militärische Zwecke oder solche, die den Zivilschutz gefährden könnten. Wer im Unternehmen für die Exportkontrolle zuständig ist und welche Ziele damit verfolgt werden, zeigt dieser Beitrag.

Für die reibungslose Abwicklung von Kaufverträgen im internationalen Handel gibt es die sog. Incoterms® 2020. Die standardisierten Lieferbedingungen vereinfachen den Umgang mit Haftungsfragen, etwa hinsichtlich der Übernahme von Transportkosten und -risiken. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht über die aktuellen Incoterms® 2020 und erläutert den korrekten Umgang mit Incoterms®-Klauseln.

Im Rahmen von Reihengeschäften sind mehrere Unternehmen an einer Warenlieferung beteiligt. Dabei ist es entscheidend, den Ort der Lieferung zu bestimmen. Welche Zuordnungskriterien gelten und wann eine Lieferung als ausgeführt gilt, zeigt dieser Beitrag. Außerdem geben wir ein Beispiel zur Versendung durch den ersten Unternehmer.

Bei einer Dienstleistung, die innerhalb des EU-Binnenmarkts ausgeführt wird, handelt es sich im steuerrechtlichen Sinn um eine sog. innergemeinschaftliche Leistung. Für die Erbringung solcher grenzüberschreitender Leistungen ist es existenziell wichtig, den korrekten Leistungsort zu bestimmen.

Unternehmen, die eine Bewilligung als Ermächtigter Ausführer anstreben, müssen für die Beantragung des Präferenzvereinfachungsverfahrens ein neues Zollformular beachten. Als „Ermächtigter Ausführer (EA)“ werden Unternehmen bezeichnet, die bei der Ausfuhr auf die Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen verzichten können. Das Verfahren des Ermächtigten Ausführers muss vom Hauptzollamt bewilligt werden und ist an einige Anforderungen geknüpft. Entscheidendes Element des Antrags auf Bewilligung ist die Anfertigung einer Arbeits- und Organisationsanweisung (A&O).

Alle Unternehmen und Organgesellschaften, die Waren oder Leistungen in das europäische Ausland verkaufen, müssen eine Zusammenfassende Meldung (ZM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abgeben. Nur so erlangen sie eine Befreiung von der Umsatzsteuer. Dabei ist es enorm wichtig, dass die ZM korrekt und fristgerecht eingereicht wird.

Aufgrund des Coronavirus kommt es in den Lieferketten im internationalen Handel immer mehr zu Verzögerungen, und einige Geschäftspartner argumentieren jetzt mit „höherer Gewalt“ als Grund für die verspätete Warenlieferung. Kann diese Aussage pauschal gelten? Nein. Entscheidend ist, was der Liefervertrag regelt.

Wenn ein Unternehmen genehmigungspflichtige Güter aus Deutschland exportiert, benötigt es einen Ausfuhrverantwortlichen. Dieser prüft, ob die geltenden Vorschriften zur Exportkontrolle eingehalten werden. Welchen Pflichten unterliegt ein Ausfuhrverantwortlicher und welche Voraussetzungen muss er erfüllen?

Jeder Exportvorgang im Unternehmen unterliegt geltenden Regelungen. Kommt es zu einem Verstoß, drohen teils hohe Bußgeldstrafen. Um sicherzustellen, dass alle Ausfuhren rechtssicher abgewickelt werden, kann das Unternehmen einen Exportkontrollbeauftragten bestimmen. Er berichtet meist direkt an die Geschäftsleitung oder den Ausfuhrverantwortlichen. Aber sind Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Exportkontrollbeauftragten zu bestellen und welche Aufgaben übernimmt er?