Die Proformarechnung ist ein Beleg, der nicht zur Zahlung auffordert. Sie wird häufig für Zollzwecke oder kostenlose Mustersendungen verwendet und unterscheidet sich von der regulären Handelsrechnung. Welche rechtlichen Besonderheiten müssen Unternehmen beim Erstellen und Buchen von Proformarechnungen beachten?

Für die reibungslose Abwicklung von Kaufverträgen im internationalen Handel gibt es die sog. Incoterms® 2020. Die standardisierten Lieferbedingungen vereinfachen den Umgang mit Haftungsfragen, etwa hinsichtlich der Übernahme von Transportkosten und -risiken. Der folgende Beitrag liefert eine Übersicht über die aktuellen Incoterms® 2020 und erläutert den korrekten Umgang mit Incoterms®-Klauseln.

Am 09.09.2021 trat die neue EU Dual-Use-Verordnung 2021 in Kraft (ehemals EG Dual-Use-Verordnung). Nachträglich wurden zum 01.10.2021 noch einige Codierungen sowie zum 07.01.2022 die Anhänge 1 und 4 angepasst. Die Vorgaben gelten für die Ausfuhr von Gütern, die potenziell für militärische Zwecke verwendet werden können. Doch was genau sind die Grundlagen und was müssen Exportunternehmen jetzt bei Dual-Use-Gütern beachten?

Seit dem 01.01.2022 gilt eine neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur. Darin wurden sowohl bestehende Codenummern geändert als auch neue Ziffern eingefügt. Zusammen mit dem ebenfalls Anfang 2022 geänderten Harmonisierten System (HS) müssen Zollverantwortliche jetzt einige Änderungen bei der Zoll- und Exportabwicklung beachten.

Jeder Exportvorgang im Unternehmen unterliegt geltenden Regelungen. Kommt es zu einem Verstoß, drohen teils hohe Bußgeldstrafen. Um sicherzustellen, dass alle Ausfuhren rechtssicher abgewickelt werden, kann das Unternehmen einen Exportkontrollbeauftragten bestimmen. Er berichtet meist direkt an die Geschäftsleitung oder den Ausfuhrverantwortlichen. Aber sind Betriebe grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Exportkontrollbeauftragten zu bestellen und welche Aufgaben übernimmt er?

Wenn ein Unternehmen genehmigungspflichtige Güter aus Deutschland exportiert, benötigt es einen Ausfuhrverantwortlichen. Dieser prüft, ob die geltenden Vorschriften zur Exportkontrolle eingehalten werden. Welchen Pflichten unterliegt ein Ausfuhrverantwortlicher und welche Voraussetzungen muss er erfüllen?

In den vergangenen Jahren erschlossen asiatische Firmen mit billig hergestellten Produkten, bspw. aus China, viele neue Märkte. Gelitten haben darunter vor allem Europa und Amerika, da dort qualitätsgleiche Produkte aufgrund von strengeren Arbeitsschutzgesetzen teurer hergestellt werden. Durch Zölle und Anti-Dumping-Maßnahmen schaffen die westlichen Staaten einen Ausgleich, um solche Preisdifferenzen zu reduzieren.

Alle Unternehmen und Organgesellschaften, die Waren oder Leistungen in das europäische Ausland verkaufen, müssen eine Zusammenfassende Meldung (ZM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abgeben. Nur so erlangen sie eine Befreiung von der Umsatzsteuer. Dabei ist es enorm wichtig, dass die ZM korrekt und fristgerecht eingereicht wird.

Fast ein Jahr nachdem die EU-Kommission den Ausführer-Begriff mit Wirkung zum 31.07.2018 angepasst hatte, hat die deutsche Zollverwaltung die Umsetzung der Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers abgeschlossen. Das ermöglicht EU-Exporteuren mehr Flexibilität bei der Bestimmung des zollrechtlichen Ausführers. Für die Praxis ergeben sich mit der Neudefinition wichtige Änderungen.

Unternehmen, die eine Bewilligung als Ermächtigter Ausführer anstreben, müssen für die Beantragung des Präferenzvereinfachungsverfahrens ein neues Zollformular beachten. Als „Ermächtigter Ausführer (EA)“ werden Unternehmen bezeichnet, die bei der Ausfuhr auf die Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen verzichten können. Das Verfahren des Ermächtigten Ausführers muss vom Hauptzollamt bewilligt werden und ist an einige Anforderungen geknüpft. Entscheidendes Element des Antrags auf Bewilligung ist die Anfertigung einer Arbeits- und Organisationsanweisung (A