Zoll und Export

Wenn ein Unternehmen genehmigungspflichtige Güter aus Deutschland exportiert, benötigt es einen Ausfuhrverantwortlichen. Dieser prüft, ob die geltenden Vorschriften zur Exportkontrolle eingehalten werden. Welchen Pflichten unterliegt ein Ausfuhrverantwortlicher und welche Voraussetzungen muss er erfüllen?

Der Export nach China unterliegt strengen Vorschriften. So definiert das neue chinesische Exportkontrollgesetz vom 01.12.2020 zusätzliche Vorgaben für Exportunternehmen aus der EU. Aber z. B. auch bei der Umsatzsteuer oder Verzollung der Waren gelten verschiedene Regelungen. Welche Punkte müssen Betriebe aus Deutschland künftig beim Export nach China beachten?

Das Verfahren „Registrierter Ausführer (REX)” gilt ab dem 01.01.2021 verbindlich. Bis dahin müssen alle APS-Länder auf das REX-Verfahren umgestellt haben. Die vergebene REX-Nummer ist in die sendungsbezogenen Ursprungserklärungen zu integrieren und durch Abfragen in der REX-Datenbank im Zuge der EU-Zollabwicklung zu kontrollieren. Doch was ist ein Registrierter Ausführer und was ist der Unterschied zum Ermächtigten Ausführer?

In den vergangenen Jahren erschlossen asiatische Firmen mit billig hergestellten Produkten, bspw. aus China, viele neue Märkte. Gelitten haben darunter vor allem Europa und Amerika, da dort qualitätsgleiche Produkte aufgrund von strengeren Arbeitsschutzgesetzen teurer hergestellt werden. Durch Zölle und Anti-Dumping-Maßnahmen schaffen die westlichen Staaten einen Ausgleich, um solche Preisdifferenzen zu reduzieren.

Seit Ende September 2020 gilt das Draw-Back-Verbot des Wirtschafts- und Handelsabkommens „CETA“ zwischen der EU und Kanada. Welche Änderungen ergeben sich jetzt aus dem Verbot für den Handel mit Kanada?

Aufgrund des Coronavirus kommt es in den Lieferketten im internationalen Handel immer mehr zu Verzögerungen, und einige Geschäftspartner argumentieren jetzt mit „höherer Gewalt“ als Grund für die verspätete Warenlieferung. Kann diese Aussage pauschal gelten? Nein. Entscheidend ist, was der Liefervertrag regelt.

Alle Unternehmen und Organgesellschaften, die Waren oder Leistungen in das europäische Ausland verkaufen, müssen eine Zusammenfassende Meldung (ZM) beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abgeben. Nur so erlangen sie eine Befreiung von der Umsatzsteuer. Dabei ist es enorm wichtig, dass die ZM korrekt und fristgerecht eingereicht wird.

Fast ein Jahr nachdem die EU-Kommission den Ausführer-Begriff mit Wirkung zum 31.07.2018 angepasst hatte, hat die deutsche Zollverwaltung die Umsetzung der Neudefinition des zollrechtlichen Ausführers abgeschlossen. Das ermöglicht EU-Exporteuren mehr Flexibilität bei der Bestimmung des zollrechtlichen Ausführers. Für die Praxis ergeben sich mit der Neudefinition wichtige Änderungen.

Das Zollwertrecht rückt im Rahmen von Zollprüfungen immer mehr in den Fokus der Zollverwaltungen. Anhand des Zollwerts werden i. d. R. die Einfuhrabgaben sowie die Einfuhrumsatzsteuer berechnet. Eine fehlerhafte Berechnung des Zollwerts kann deshalb finanzstrafrechtliche Konsequenzen für den Einführer haben und sollte sehr gewissenhaft durchgeführt werden. Die Transaktionswertmethode ist dabei die mit Abstand am häufigsten verwendete Methode, um den Zollwert zu ermitteln.

Unternehmen, die eine Bewilligung als Ermächtigter Ausführer anstreben, müssen für die Beantragung des Präferenzvereinfachungsverfahrens ein neues Zollformular beachten. Als „Ermächtigter Ausführer (EA)“ werden Unternehmen bezeichnet, die bei der Ausfuhr auf die Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen verzichten können. Das Verfahren des Ermächtigten Ausführers muss vom Hauptzollamt bewilligt werden und ist an einige Anforderungen geknüpft. Entscheidendes Element des Antrags auf Bewilligung ist die Anfertigung einer Arbeits- und Organisationsanweisung (A&O).